Geschäfts- und Lieferungsbedingungen der Firma KiSS! GmbH .Bitte ausdrucken!

1. Allgemeines Unsere Preise verstehen sich EURO brutto incl. MwSt. freibleibend ab Lager Herne. Bei Bestellungen kommt ein Liefervertrag erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder Ausführung der Bestellung zustande. Die Geschäfts- und Lieferungsbedingungen sind Vertragsbestandteil. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen hiervon, insbesondere etwaige Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur, wenn dies besonders schriftlich vereinbart wird.
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen persönlichen Daten werden von der KiSS! GmbH gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht mit der Durchführung der Bestellung befaßt sind, erfolgt nicht.

2. Lieferung: Lieferungsmöglichkeit bleibt vorbehalten. Wir sind berechtigt, ganz oder teilweise von der Lieferungsverpflichtung zurückzutreten, wenn uns die Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, unmöglich wird, insbesondere bei höherer Gewalt, Streiks, Betriebsstörungen, sowie Lieferungsschwierigkeiten und Insolvenz des Herstellers.
Zugesagte Lieferungen werden bestmöglich eingehalten. Bei Nichteinhaltung einer Lieferzeit oder bei Nichtausführung der Bestellung nach angemessener Frist kann der Besteller jeweils mit eingeschriebenem Brief eine Nachfrist von vier Wochen setzen und nach Ablauf derselben den Rücktritt erklären.

3. Beanstandungen: Empfangene Sendungen sind sofort auf Transportschäden zu untersuchen und gegenüber der ausführenden Transportperson zu rügen. Andernfalls können sie nicht anerkannt werden. Sonstige Mängelrügen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Sendung schriftlich zu erheben. Spätere Geltendmachung kann nur anerkannt werden, wenn der Mangel verborgen und auch bei sorgfältiger Untersuchung nicht zu entdecken war und wenn unverzüglich Rüge nach Entdeckung erfolgt.

4.a) Warenrücksendung: Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, kann die KiSS! GmbH unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten. Die Rückgabe von Waren zu Sonderpreisen oder Auslaufware ist generell ausgeschlossen.

4.b) Reklamationen: Unfrei zugesandte Sendungen werden generell nicht angenommen. Abgelehnte Reklamationen können auf Wunsch unfrei zurückgeschickt werden. Berechtigter Reklamationsersatz wird frei Haus geliefert.

4.c) Gewährleistung: Bei allen bestellten Waren ist die Gewährleistung grundsätzlich auf ein Recht zur Nachbesserung beschränkt. Ist dies nicht möglich haben wir das Recht zur Ersatzlieferung mangelfreier Ware in angemessener Frist. Erst wenn Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung mangelfreier Ware fehlschlagen sollte, besteht für den Kunden das Recht auf Wandlung des Vertrages oder Minderung des Kaufpreises. Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Besteller oder Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Betriebsmittel und natürlicher Verschleiß. Ebenfalls ausgeschlossen sind Ansprüche aus Herstellergarantien.

4.d) Annahme: Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand anzunehmen/abzunehmen. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Ware auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die KiSS! GmbH noch andere Leistungen, z. B. die Anfuhr und/oder Aufstellung übernommen hat. Auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten die Sendung durch die KiSS! GmbH gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert. Verweigert der Besteller die Abnahme der Ware, so kann ihm die KiSS! GmbH eine angemessene Frist zur Abnahme oder Annahme setzen. Hat der Besteller die Ware nicht innerhalb der ihm gesetzten Frist abgenommen oder angenommen, so ist die KiSS! GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. In jedem Fall kann die KiSS! GmbH auch ohne Nachweis des tatsächlich entstandenen Schadens und unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 20% des vereinbarten Preises als Schadenersatz verlangen.

4.e) Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
KiSS! GmbH, Friedrich der Große 52a, 44628 Herne,
Tel: 02323 1461181, Vertretungsberechtigter: Wolfgang Manhoff,
email: info(a)just-kiss.de, USt.ID.: DE239410572, HRB9666, Amtsger. Bochum
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Die Rückgabe verderblicher Waren, Hygieneartikeln und nach kundenspezifischen Anforderungen angefertigte Waren ist ausgeschlossen. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Rücksendung hat versichert und auf dem billigsten Wege zu erfolgen. Unfrei gesendete Waren werden grundsätzlich nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung erfüllen.

5. Eigentumsvorbehalt: Das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus laufender Geschäftsverbindung vorbehalten. Die Übergabe erfolgt nicht zur Eigentumsübertragung. Bei Zahlungsverzug können wir sofortige Herausgabe der Ware verlangen. Bei Weiterveräußerung ist die gegen den Erwerber entstehende Forderung in Höhe der bestehenden Schuld im voraus an uns abzutreten. Hierauf empfangene Gelder sind gesondert für uns aufzubewahren. Außerdem behalten wir uns vor, von uns gelieferte Ware zu dem Preis zurückzukaufen, der an uns bezahlt wurde.

6. Zahlung: Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen sind spätestens bei Übergabe des Kaufgegenstandes zur Zahlung fällig. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch in Höhe von 8% geltend gemacht.

7. Versand: Der Versand erfolgt ab Lager Herne auf Gefahr und Rechnung des Bestellers, versichert, auf dem günstigsten Transportwege. Mehrkosten für besondere Versendungsformen, die vom Besteller gewünscht werden, trägt der Besteller.

8. Änderungen: Preis-, Modell- und sonstige Änderungen in der Ausführung behalten wir uns vor.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand: Erfüllungsort für Lieferung ist Herne, der Zahlung ist Herne. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat. Mit unseren Bestellern ist als Gerichtsstand Herne vereinbart. Dies gilt auch für die Geltendmachung von Geldforderungen im Wege des Mahnverfahrens. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

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